Politik
OSZE Treffen - Kurz zur Ukraine-Krise - Die Waffen müssen endlich schweigen!
Österreichischer OSZE Vorsitz 2017?
GDN -
Der österreichische Außenminister Kurz hat vom 4. bis 5. Dezember am Treffen der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilgenommen. Das Treffen hat in Basel stattgefunden.
Etwa 2000 PolitikerInnen, DiplomatInnen, und VertreterInnen der Zivilgesellschaft sowie MedienvertreterInnen aus aller Welt werden bei diesjährigen Treffen in Basel erwartet. Ein großes Thema bei diesem Treffen ist die Ukraine. Heirzu meint der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz: “Die Waffen müssen endlich schweigen und alle Parteien des Konfliktes an einer politischen Lösung arbeiten“. “Nach den Kriegen auf dem Balkan, die über 100.000 Menschenleben forderten, können wir kein weiteres Blutvergießen in unserer Nachbarschaft akzeptieren. Die OSZE bietet die am besten geeignete Plattform zur Konfliktlösung, sie hat große Erfahrung und die notwendigen Instrumente, verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen.“
Zudem möchte Sebastian Kurz bei der Vollversammlung der OSZE die Bereitschaft Österreichs erklären, 2017 den Vorsitz der Organisation zu übernehmen und somit das österreichische Engagement für diese Organisation, die ihren Sitz in Wien hat, unterstreichen. Auf den heurigen Treffen hat die Schweiz den Vorsitz. Nächstes Jahr wird Serbien den Vorsitz haben und Deutschland kandidiert für 2016. Österreich möchte 2017 den Vorsitz übernehmen.
“Mit dem österreichischen Angebot, den Vorsitz der OSZE im Jahr 2017 zu übernehmen, unterstreichen wir auch den gemeinsamen Willen einer längerfristigen Perspektive für diese Organisation, die 1975 in der Helsinki Schlussakte ihren Ausgang genommen hat, um den damaligen Kalten Krieg zu überwinden“, betonte Kurz.
Die OSZE ist als Regionalorganisation der UNO für die Wahrung von Frieden und Sicherheit in Europa verantwortlich und leistet mit ihren Feldmissionen am Balkan, Kaukasus und in Zentralasien wichtige Arbeit zur Vertrauensbildung, friedlichen Entwicklung und Konfliktlösung in Europa.
Die OSZE ist als Regionalorganisation der UNO für die Wahrung von Frieden und Sicherheit in Europa verantwortlich und leistet mit ihren Feldmissionen am Balkan, Kaukasus und in Zentralasien wichtige Arbeit zur Vertrauensbildung, friedlichen Entwicklung und Konfliktlösung in Europa.
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