Politik

Bricht das Europa der Regionen zusammen?

Referendum in die Freiheit


Bildmontage (Quelle: Roland Kreisel)
GDN - In zwei Tagen, am 18.September 2014, entscheiden die Schotten über die Abspaltung von England. Auch die Katalanen beobachten mit Spannung das schottische Referendum, denn auch sie planen einen Volksentscheid über die Loslösung von Spanien.
In ganz Europa gibt es viele Volksgruppen die sich für eine Unabhängigkeit aussprechen. In Frankreich gibt es gleich mehrere solcher Gruppen. Aber auch in Spanien wollen sich die Katalanen von Madrid loslösen.

In der Europäischen Union ist Separatismus ein hoch aktuelles Thema. Der für 18. September geplante Volksentscheid über die schottische Unabhängigkeit, könnte sehr große Auswirkungen auf andere Völker und Regionen haben. Denn auch in Katalonien ist ein Referendum im Gespräch, sich von Spanien unabhängig zu machen.
Am 11. September gingen in Barcelona laut Angaben der Polizei 1,8 Millionen Katalanen auf die Straße um für die Durchführung einer Volksabstimmung am 9. November zu demonstrieren. Ganz Barcelona war ein rot-gelbes Meer gehüllt, den Nationalfarben der Katalanen. Die Demonstranten bildeten ein Mosaik in den Farben der katalanischen Fahne - vier rote Streifen auf gelbem Grund. Bereits voriges Jahr bildeten rund 1,5 Millionen Katalanen eine 400 Kilometer lange Menschenkette.
Die spanische Regierung hält ein solches Referendum allerdings für illegal. Doch vom Standpunkt des katalanischen Gesetzes wäre so ein Referendum durchaus legal. Denn wenn das katalanische Parlament legal ist und auch legale Gesetze beschließt, dann muss ein solcher Volksentscheid demnach auch legal sein, auch wenn dieser vom spanischen Gesetz her nicht anerkannt wird.
Sollten sich die schottischen BürgerInnen für die Unabhängigkeit entscheiden, könnte das andere Separatisten in Europa ermutigen und einen Dominoeffekt auslösen. Kandidaten hierfür gibt es ja genug; Flandern, Bretagne, Baskenland, Südtirol und Siebenbürgen stehen hoch im Kurs, um nur einige zu nennen. Sollte dies so kommen, geht das Europa der Regionen wohl nach hinten los und wird auf kurz oder lang zerbrechen.
Der Volksentscheid in Schottland wurde in Britannien beschlossen und ist im Gegensatz zur geplanten Abstimmung in Katalonien rechtlich abgesichert. Auch wenn Schottland bekundet weiterhin Mitglied der EU zu sein, könnte aber eine Abspaltung Schottlands von England auch einen möglichen Ausstieg von Großbritannien aus der EU begünstigen. Europa blickt also mit Spannung auf den 18. September, denn dieser Tag könnte das bestehende Europakonzept grundlegend verändern.
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