TISA verstößt gegen die Menschenwürde

GDN - Aus mangelnder Information, dass es neben TTIP und CETA auch noch TISA gibt, das gefährlicher ist als TTIP und CETA zusammen, wird folglich auch wenig dagegen unternommen. Gegen TTIP und CETA gibt es bereits eine europäische Bürgerinitiative. Dennoch jetzt gibt es zumindest eine Petition gegen TISA.

Nachdem immer mehr Details zu TTIP und CETA an die Öffentlichkeit gelangt sind, wird der öffentliche Druck gegen diese beiden Abkommen immer stärker. Wird der Druck noch weiter erhöht, müssen die Verhandlungen dazu wohl abgebrochen werden. Doch jetzt wo TTIP und CETA möglicherweise bald gestoppt sein werden, will man vermutlich mit TISA diese umstrittenen Vereinbarungen durch die Hintertüre durchbringen.

Prof. Dr. Klaus Buchner, Europa-Abgeordneter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) eröffnete im Mai dieses Jahres eine Petition gegen TISA. Stoppt TISA, nennt sie sich. Ziel ist es mindestens 100.000 Unterschriften zu sammeln, um diese dann an die Europäische Kommission und den Deutschen Bundestag zu senden. Bis jetzt haben die Petition bereits 25.000 Menschen unterzeichnet.

Im Jahre 1982 wurde die deutsche Kleinpartei “Ökologisch-Demokratische Partei“ (kurz: ÖDP) gegründet. Sie ist die offizielle Rechtsnachfolgerin der Grünen Aktion Zukunft (GAZ), der GLU Hamburg und der "Arbeitsgemeinschaft Ökologische Politik". Die Partei sieht sich in der politischen Mitte und setzt die Schwerpunkte auf Demokratie, Umwelt- und Familienpolitik.

Nach Buchner`s Meinung “verstößt das TISA-Abkommen gegen die Menschenwürde und würde eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen zur Folge haben. Das ohnehin schon bestehende Macht-Ungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Konzernen würde noch weiter zunehmen.“ Deswegen fordert er mit der Petition gegen TISA die Europäische Kommission und die Deutsche Bundesregierung dazu auf, die Verhandlungen und Bemühungen um TISA (Trade in Services Agreement) unverzüglich abzubrechen.