Europäischer Aktionstag gegen TTIP & CETA

GDN - In einem vierjährigen offenen Prozess hat ein Bündnis von 50 Organisationen die Grundlagen und Handlungsvorschläge für eine alternative Handelspolitik entwickelt. Der Unterschied zu TTIP ist, dass sich dieses Konzept an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Nach Meinung der Organisationen sind Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit, soziale und ökologische Ziele nicht verhandelbar, denn “Demokratie, Selbstbestimmungsrecht von Gemeinschaften und flache Hierarchien werden als Grundlage einer selbstbestimmten Gesellschaft festgeschrieben. Handels- und Investitionspolitik hat diesen Vorrang anzuerkennen.“

“Wenn TTIP kommt, dann hat das massive Auswirkungen auf das tägliche Leben von uns allen, egal ob in den USA oder in Europa. Auch die Rechte von ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften sind dadurch in Gefahr.“, stellt Gerhard Riess von der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) klar.

“Es geht auch um das Recht auf gute und gesunde Lebensmittel hier wie dort. Auch in den USA kämpfen die Menschen gegen Gentechnik. Mit TTIP soll es aber noch leichtere Zulassungsverfahren und noch mehr Gentechnikanbau in der EU wie in den USA geben. Das läuft der einzig sinnvollen Entwicklung hin zu einer nachhaltigen, ökologischen Landwirtschaft völlig zu wider.“, erklärte Heidemarie Porstner, Gentechniksprecherin bei GLOBAL 2000.

Für Samstag, dem 11. Oktober 2014, ist ein europaweiter - dezentraler - Aktionstag gegen TTIP und CETA geplant. Der Aufruf zu diesem Aktionstag stammt von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und Basisinitiativen aus ganz Europa. Sie fordern “die laufenden Verhandlungen über TTIP, CETA und andere Freihandelsverträge zu stoppen und eine alternative Handelspolitik voranzubringen, die Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle setzt.“

Organisationen, Einzelpersonen und Bündnisse werden zu dezentralen, selbstorganisierten Aktionen aufgerufen, um gemeinsam unübersehbare Zeichen zu setzen. Die Organisatoren des Aktionstages begrüßen “die Vielfalt von Taktiken und Solidaritätsaktionen auf der ganzen Welt, die dabei helfen, Menschen vor Ort zu informieren, zu motivieren und zu mobilisieren.“