Merkel kommt nicht zum Staatsbankett für Erdogan

GDN - Am 27. bis 29. September findet der erste formelle Staatsbesuch mit Empfang, millitärischen Ehren und dem Staatsbankett auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Schloss Bellevue statt (Quelle Spiegel).

Herr Erdogan hat in den letzen vergangenen 15 Jahren mehr als ein Duzend mal in der politischen Eigenschaft als Ministerpräsident und Präsident Deutschland besucht. Nun wurde ihm die Ehre zuteil, auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD), der für jeden formellen Staatsgast ein solches Festessen ausrichtet, wahrzunehmen. Laut Informationen des Spiegels hat die Kanzlerin Angela Merkel durch Regierungskreise bestätigen lassen, dass sie selbst an dem Defilee des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier für Präsident Erdogan nicht teilnehmen wird.

Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Tatsache ist jedoch, dass Frau Merkel zu jedem Staatsbankett eingeladen wird. In der Vergangenheit aber war sie nur bei sehr wichtigen Abendterminen im Schloss Bellevue zu Gast. Im Jahr 2000 beim Besuch des Emirs von Katar und im Jahr 2015 beim Besuch der britischen Königin. Der Kanzlerin dürfte die Erklärung ihrer Absage zum großen Defilee keine große Mühe bereiten. Erdogan wird zwei Tage in Deutschland sein und Merkel nutzt zwei Termine, um ausführlich mit Präsident Erdogan zu sprechen. Am ersten Tag trifft sie den Gast aus der Türkei zu einem Mittagessen, am Tag darauf ist er Gast im Kanzleramt und wird auch bei diesem Treffen Gelegenheit haben, ausführlich mit der Kanzlerin zu sprechen.

Danach, so berichtet die türkische Presse, will er der Eröffnung einer Moschee in Köln beiwohnen.

Das gestörte deutsch-türkische Verhältnis zu einander ist trotz beidseitiger Bemühungen auf Entspannung auf keine wesentliche Verbesserung fundamentiert. Erhebliche Streifaktoren stören das Verhältnis zur Türkei. Aus deutscher Sicht steht die Frage von mehreren deutschen Staatsbürgern im Vordergrund der Gespräche, die in der Türkei wegen zum großen Teil fingiert wirkender Terrorvorwürfe in Haft sitzen.
Auch Erdogan stringentes Vorgehen gegen die freie Presse in der Türkei sorgt in Berlin für Unmut.

Außenminister Heiko Maas (SPD) wird nicht mit Präsident Erdogan reden können, da sich der Minister auf Staatsbesuch und Dienstreise in New York aufhalten wird.
Wer die Bundesregierung beim Staatsbankett vertrete, sei derzeit noch nicht absehbar.
Die Bundesregierung wird aber auf jeden Fall vertreten sein, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Es werden rund 120 Gäste aus der Politik und Wirtschaft erwartet.